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AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) von JJ-Leto
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen liegen allen Vertragsabschlüssen
zu Grunde. Mit einem Kauf
über eBay bestätigen und akzeptieren Sie diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
ergänzend wird auf die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay
(http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html) verwiesen.
Bitte lesen
Sie die Artikelbeschreibung genau durch. Falls Sie weitere Fragen
haben, stehen
wir Ihnen gerne per E-Mail oder telefonisch zur Verfügung. Etwaige individuelle
Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Verwenden
Sie selbst abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine
Geschäftsbedingungen, werden diese nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, wir
stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Verbraucher im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die
das Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des
Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
Bei unseren Angeboten über
die
Online-Plattform eBay kommt ein Vertrag durch Betätigen des
Buttons „Kaufen“
zustande, sofern es sich um eine
„Sofort-Kaufen“-Option handelt. Bei einem Artikel,
der durch Abgabe des höchsten Gebots erworben werden kann,
kommt der Vertrag durch
Betätigen des Buttons „Gebot
bestätigen“ zustande und der Artikel nach Ablauf
der Auktion erworben, wenn es sich bei dem eingegebenen Kaufpreis um
den
höchsten für diesen Artikel angebotenen Preis
handelt. Hinsichtlich der
Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen von über
eBay getätigten Käufen
verweisen wir ergänzend auf die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere
auf § 10 der eBay-AGB
(http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). §
3 Preis-, Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen Alle angegebenen Preise sind
Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die gesetzliche
Umsatzsteuer kann aufgrund unseres Kleinunternehmerstatus gem.
§ 19 UStG nicht gesondert
ausgewiesen werden. Wird die Ware von uns an den Kunden versendet,
berechnen
wir zusätzlich zum Kaufpreis die in der Internetauktion
angegebenen
Versandkosten, wobei die Kosten für die Verpackung in den
Versandkosten
inbegriffen ist. Die Kosten für versicherten Versand
– falls vom Käufer
gewünscht – trägt der Käufer. Die Lieferung erfolgt gegen
Vorkasse (Überweisung oder Paypal) oder im Falle
entsprechender ausdrücklicher
Vereinbarung durch Abholung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss
gegen
Zug um Zug erfolgende sofortige Barzahlung. Der Kunde verpflichtet
sich,
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Kaufdaten per E-Mail bzw. der
Rechnung
den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in
Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die
Geldschuld in Höhe
von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der Unternehmer
hat während des
Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem
Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen etwaigen
höheren
Verzugsschaden geltend zu machen. Der Versand erfolgt an die bei Ebay
hinterlegte Adresse, außer Sie wünschen eine andere
Lieferadresse. Sollte dies
der Fall sein, teilen Sie uns dies bitte separat per E-Mail bei
Vertragsschluss
mit. Es bleibt uns vorbehalten, ohne Berechnung zusätzlicher
Versandkosten
eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine
zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Wir versenden die
Ware am nächsten Werktag
nach Zahlungseingang bzw. Gutschrift auf unserem
Konto in einem neuen gepolsterten Luftpolsterumschlag oder bei
größeren
Artikeln gut geschützt in einem Karton. Wir liefern nur
innerhalb Europas, es
sei denn, wir haben mit dem Kunden etwas anderes vereinbart.
Innerhalb von 5 Tagen wird die Ware
von uns zum
Versand gebracht. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns
um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder
Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird
die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der
Lieferfrist aus
anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer
berechtigt, schriftlich eine
angemessene Nachfrist
zu setzen und nach
deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen
Lieferung
oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die
Unmöglichkeit der
Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres
Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag
zurücktreten. Der Kunde wird darüber
unverzüglich informiert, bereits gezahlte Entgelte werden
unverzüglich
erstattet. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder
Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt
vom Vertrag entstanden sind,
sind auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden
beschränkt, es sei denn, dass
JJ-Leto Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fällt.
Ist der Kunde Verbraucher,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe
der Ware auf den
Verbraucher über. Ist der Kunde Unternehmer,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware
an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es in
beiden Fällen gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug
ist.
Offensichtliche Schäden an
der
Verpackung sowie darauf zurück zu führende
Schäden des Inhaltes zeigen Sie
bitte dem Lieferanten (Spediteur/Frachtdienst) an, verweigern die
Annahme und
informieren uns umgehend über diesen Vorfall. Bitte
untersuchen Sie die Ware
gleich nach dem Erhalt auf Fehler und teilen uns etwaige Fehler bzw.
Mängel
umgehend mit. Vor Rücksendung der beschädigten bzw.
fehlerhaften Ware belassen
Sie bitte die Verpackung und Ware bis zur Aufnahme des Tatbestandes
durch den
Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand, in dem sie bei
Entdeckung des Schadens vorgefunden wurden. Bei dem Verdacht auf
Transportschäden oder fehlende Ware bewahren Sie bitte die
Versandverpackung
unbedingt zur Ansicht durch Gutachter auf. Wir weisen darauf hin, dass
eine
Nichtbeachtung dieser Bitten ohne Folgen für Ihren uns
gegenüber bestehenden Gewährleistungsanspruch
ist und die Verjährungsfristen hierdurch nicht
verkürzt werden. Ist der Kunde Unternehmer,
muss uns dieser offensichtliche Mängel der gelieferten Ware
innerhalb einer
Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzeigen, andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den
Unternehmer trifft die
volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den
Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ist der Kunde
Kaufmann im Sinne des HGB, gilt
für ihn § 377 HGB. Ist der Kunde Verbraucher,
beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Erhalt
der Ware, bei gebrauchten
Sachen (die als solche von uns angeboten werden) ein Jahr ab Erhalt der
Ware. Ist
der Kunde Unternehmer, beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Erhalt der
Ware; in diesem Fall wird die Gewährleistung für
gebrauchte Sachen
ausgeschlossen. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns als
Verkäufer grobes Verschulden oder
Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem
Verkäufer zurechenbaren
Schäden von Leib und Leben des Kunden, im Falle einer Garantie
sowie im Fall
des Lieferantenregresses gemäß §§
478, 479 BGB. Eine etwaige Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Verbraucher können
wählen, ob
die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Wir
sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir
für Mängel der Ware zunächst nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt die
Nacherfüllung
fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadenersatz
verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden
– unter
Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen –
kein Rücktrittsrecht zu. Die gesetzliche
Gewährleistung
deckt nicht sämtliche Fehler ab, welche innerhalb der
gesetzlichen Frist
auftreten. Die Gewährleistung stellt keine befristete
Haltbarkeitsgarantie dar,
sondern räumt dem Käufer Rechte für den Fall
ein, dass die Sache bei der
Übergabe mangelhaft ist. Die Gewährleistung erstreckt
sich nicht auf den
normalen Verschleiß oder die Abnutzung sowie
Inkompatibilität (z.B. zu anderer
Hard- und Software). Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn
der Kunde unfachgerechte
Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten selbst vornimmt oder
vornehmen lässt.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere
Mängel, bzw. Schäden,
die auf betriebsbedingte Abnutzung, normalen Verschleiß,
unsachgemäßen
Gebrauch, Verbindung mit fehlerhafter Hardware,
Bedienungsfehler, Betrieb mit falscher Stromart, Betrieb mit falscher
Spannung,
Brand, Blitzschlag, Explosion oder Wasserschaden
zurückzuführen sind. Weiterhin
ausgeschlossen ist eine Gewährleistung auf falsche oder
fehlerhafte Programm-,
Software- und/oder Verarbeitungsdaten. Die Gewährleistung
entfällt ferner, wenn
Seriennummer, Typbezeichnung, Garantiesiegel oder ähnliche
Kennzeichen entfernt
oder unleserlich gemacht wurden. Geringe Abweichungen des
Kaufgegenstands bezüglich Qualität, Farbe, Form
stellen keinen Mangel dar,
soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind. Es
ist nicht
auszuschließen, dass die bestellten Waren aufgrund der
technisch bedingten
Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren
geringfügig von den im
Internet dargestellten Waren abweichen. Insbesondere kann es hierdurch
zu farblichen
Abweichungen kommen.
Soweit uns als Verkäufer
leicht fahrlässige Pflichtverletzungen zur Last gelegt werden,
ist unsere
Haftung auf den nach Art der Ware durchschnittlichen, vorhersehbaren,
vertragstypischen und unmittelbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt
für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen von unseren gesetzlichen
Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen. Soweit unwesentliche Vertragspflichten
verletzt werden,
haften wir nicht. Wir haften allerdings für die Verletzung
vertragswesentlicher
Rechtspositionen des Kunden, d.h. für solche, die der Vertrag
dem Kunden nach
dem Inhalt und Zweck des Vertrages zu gewähren hat. Wir haften
zudem für die
Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde
vertrauen darf. Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten
nicht bei Ansprüchen
des Kunden aus Garantien und/oder aus der Prоdukthaftung. Weiter gelten
die
Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung
vertragswesentlicher
Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren
Körper- und Gesundheitsschäden
bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden. Ferner gelten diese
Haftungsbeschränkungen nicht
für
Schadensersatzansprüche bei besonderer ausdrücklich
erfolgter Zusicherung von
Eigenschaften, die den Käufer gegen das Risiko eines
Mangelfolgeschadens
absichern sollen. §
8 Datenschutz Gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass bei
Ihrer
Bestellung im Rahmen der Geschäftsabwicklung personenbezogene
Daten gespeichert
und verarbeitet werden, insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer und
E-Mail.
Zusätzlich werden bei der Bestellung Zahlungsinformationen wie
Bankverbindung
gespeichert. Diese Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir verwenden diese
ausschließlich
zur internen Auftragsabwicklung und geben sie ausschließlich
zu diesem Zweck
gegebenenfalls – beschränkt auf das hierfür
erforderliche Minimum - an Dritte
weiter. Die Weitergabe an Dritte kann z.B. zur Abwicklung von Zahlungen
erforderlich sein. Diese Drittanbieter sind dazu verpflichtet, die von
uns
erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich
zum Zwecke des
Services und der Geschäftsabwicklung in unserem Auftrag zu
verwenden. Der Kunde willigt darin ein,
dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des
Geschäftszwecks von uns erhoben,
verarbeitet und genutzt werden. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft
sowie ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner
gespeicherten Daten. Der
Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten von uns
verlangen. Er hat
ferner das Recht, jederzeit Auskunft über den Stand seiner
gespeicherten Daten
zu verlangen unter der E-Mail: leto78@gmx.de. Sofern einer
Löschung gesetzliche
oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die
Daten
gesperrt. Bezüglich der direkt von ebay gespeicherten Daten
verweisen wir auf
die diesbezüglichen Angaben von eBay, die Sie unter
www.ebay.de finden (http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html??ssPageName=f:f:DE).
Falls Sie zu diesen Daten Fragen haben sollten, wenden Sie sich bitte
direkt an
eBay.
- Widerrufsbelehrung für
Verbraucher - Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2
BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten
gemäß § 312 e
Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten
an: Alessandro Leto
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns
die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die
Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum
in
Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche
Teilzahlung
erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit
deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden.
Hierzu zählen unter
anderem: - Ende der Widerrufsbelehrung
- Falls Sie uns die Ware unfrei
zurücksenden, haben Sie die Kosten, die die in der Regel
anfallenden
Versandkosten überschreiten, zu tragen. "Informationen zur
Batterieverordnung"
Weitere Hinweise zur
Batterieverordnung finden Sie beim
Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
(www.bmu.de)"
Als Händler sind wir
aufgrund
der Bestimmungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen
unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden
Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“
der Duales System Deutschland AG“)
tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung
und/oder Entsorgung zu
sorgen. Zur weiteren Vorgehensweise
der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit
uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine
kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer
Umgebung, das
die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht
möglich sein,
haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an unsere Adresse zu
schicken: Alessandro Leto Die Verpackungen werden dann
von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen
der Verpackungsverordnung
entsorgt. § 12 Anbieterkennung /
Impressum: JJ-Leto (Kleingewerbe, daher keine
Ust.ID.)
Bis zur vollständigen
Bezahlung bleibt die Ware
Eigentum von JJ-Leto.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des
HGB, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde keinen
allgemeinen
Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der
Gerichtsstand für
beide Teile der Sitz von JJ-Leto. In allen anderen Fällen gilt
der gesetzliche
Gerichtsstand. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. § 15 Schlussbestimmung Wir behalten uns vor, jederzeit
diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu
ergänzen, was wir unter Wahrung einer
angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen
zuvor ankündigen
werden. Die Ankündigung erfolgt durch
Veröffentlichung der geänderten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts
des Inkrafttretens
im Internet auf unserer Website www.JJ-Leto.de. Widerspricht der Kunde nicht
innerhalb von zwei
Wochen nach Veröffentlichung der Änderung, so gelten
die abgeänderten Geschäftsbedingungen
als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird
gesondert auf die
Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein,
bleiben die übrigen
Regelungen davon unberührt.
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